Meine Arbeit im Bundestag

Die Arbeit einer Abgeordneten findet nicht nur im Plenarsaal statt – die wesentliche Arbeit findet in den Ausschüssen statt.
Meine Abstimmungen finden Sie auf der Seite des Bundestages.

Meine Arbeit in den Ausschüssen

Faire Wirtschaftsbeziehungen, nachhaltiges Wirtschaften und soziale Gerechtigkeit rund um den Globus sind für mich grundlegend sozialdemokratische Anliegen. Der Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, in dem ich ordentliches Mitglied bin, kümmert sich um die zentralen Fragen der Entwicklungszusammenarbeit weltweit. Im Rahmen der Arbeitsteilung zwischen den verschiedenen Mitgliedern der SPD-Fraktion betreue ich als Berichterstatterin die Bereiche Menschenrechte, humanitäre Hilfe, Frauen, Mädchen, Gleichstellung, Digitalisierung und Medien. Die Wahrung der Menschenrechte ist ein sehr wichtiger Aspekt, wenn beispielsweise neue Aufbauprogramme durch die Bundesregierung in ärmeren Regionen auf unserer Welt in die Tat umgesetzt werden. In diesen Bereichen kommt es mir zugute, dass meine Ausschüsse teilweise thematisch eng miteinander verknüpft sind. Inhaltlich kümmere ich mich dabei um die Gebiete Osteuropa, Vorderer Orient, Zentral- und Ostasien sowie große Teile Ostafrikas. Im Kontext meiner politisch-parlamentarischen Tätigkeit halte ich den Kontakt mit den zahlreichen staatlichen und nicht-staatlichen Partner- und Hilfsorganisationen, die hier seit vielen Jahrzehnten wertvolle Arbeit leisten. Mir ist bewusst, dass nur das abgestimmte Zusammenwirken aller Akteure vor Ort und in Deutschland zum Erfolg führt. Durch meine Ausschusstätigkeit bin ich auch ein gewähltes Mitglied im parlamentarischen Beirat der Deutschen Stiftung Weltbevölkerung.

Die Wahrung der Menschenrechte innerhalb und außerhalb Deutschlands betrachte ich als elementaren Teil meiner Tätigkeit.

Im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe bin ich seit Beginn der 20. Wahlperiode ordentliches Mitglied. Als stellvertretende menschenrechtspolitische Sprecherin wirke ich in der sozialdemokratischen Arbeitsgemeinschaft für den Bereich Menschenrechte mit und nehme Termine für die SPD-Fraktion wahr.

Gemeinsam mit meinen Kolleg:innen aus der Arbeitsgemeinschaft bereiten wir die die Beschlussvorlagen für den Ausschuss und das Plenum vor. Flucht, Vertreibung, Verfolgung, Folter, Diskriminierung und Unterdrückung sind nur einige Stichpunkte, die der Menschenrechtsausschuss in einem sich ständig verändernden Weltgeschehen abdeckt. Als Berichterstatterin bearbeite ich federführend die Themen Presse- und Medienfreiheit, Flüchtlingspolitik, Asylpolitik, Migration und  Seenotrettung. Ich bin darüber hinaus auch für die Türkei, USA, Russland, Belarus, Ukraine, den Nahen und den Mittleren Osten, den Balkan, Zentralasien sowie für die meisten Länder Afrikas (Zentral-, und Westafrika) zuständig. Da der wichtige Bereich der humanitären Hilfe hauptsächlich im Verantwortungsbereich des Auswärtigen Amtes liegt, bin ich auch Mitglied im Koordinierungsausschuss für die humanitäre Hilfe, der als Gremium im Außenministerium angesiedelt ist. Im Rahmen meiner weiteren Ausschusstätigkeit betreue ich auch die Organisation Deutsches Institut für Menschenrechte (DIMR) sowie das Forum Menschenrechte. Als Menschenrechtspolitikerin bin ich auch immer wieder aufgerufen, mich an internationalen Missionen (z.B. Wahlbeobachtungen) oder an Besprechungen im Ausland zu beteiligen. Der Dialog mit den staatlichen, nicht-staatlichen und zivilgesellschaftlichen Hilfsorganisationen ist für mich im Rahmen dieser Arbeit unverzichtbar. Im Rahmen des Programmes „Parlamentarier schützen Parlamentarier“ (PsP) des Deutschen Bundestages will ich mich künftig für bedrohte und verfolgte Abgeordnete, Journalisten und Blogger weltweit nach meinen Möglichkeiten stark machen.

Der Bundestag hat im Sommer 2022 eine Enquete-Kommission eingesetzt, die Lehren aus dem deutschen Engagement in Afghanistan für die künftige Außen- und Sicherheitspolitik ziehen soll. Das Gremium aus zwölf Abgeordneten und zwölf Sachverständigen wird den gesamten Zeitraum des deutschen Engagements in Afghanistan von 2001 bis 2021 untersuchen. 

Als SPD-Sprecherin habe ich die politische Verantwortung für die Aufarbeitung übernommen.

Ich bin Vorsitzende der Parlamentariergruppe Malta-Zypern, in der ich die Zusammenarbeit der beiden Länder mit Deutschland koordiniere.

Treffen mit dem Maltesischen Botschafter und der Zypriotischen Botschafterin.

(v.l.n.r): Ehemann des Maltesischen Botschafters, Botschafterin Zypern – Maria Papakyriakou, Derya Türk-Nachbaur, Botschafter Malta – Dr. Giovanni Xuereb

Als stellvertretendes Mitglied im Auswärtigen Ausschuss ist es meine Aufgabe, die ordentlichen Mitglieder bei deren Abwesenheit in den Ausschusssitzungen zu vertreten. Daher werde ich auch in diesem Ausschuss konstant über die aktuellen außenpolitischen Entwicklungen und Tagesordnungspunkte auf dem Laufenden gehalten, um jederzeit meine Stellvertreterfunktion wahrnehmen zu können. Auf diese Weise bringe ich mich auch in die außenpolitische Diskussion ein.

Meine Reden im Bundestag