Türk-Nachbaur besucht Golden-Bühl-Schule in Villingen

04.01.2023

Mit großer Neugierde erwarteten die Schülerinnen und Schüler der Golden-Bühl-Schule meinen Besuch als SPD-Bundestagsabgeordnete. Ein zuvor angestrebter gemeinsamer Termin im Bundestag in Berlin war kurzfristig abgesagt worden. Deshalb ließ ich es mir nicht nehmen, den gemeinsamen Termin an der Villinger Schule nachzuholen.

Dabei sprachen die Zehntklässler mich auf die Arbeit des Parlaments in Berlin an. Ihnen war beim Besuch des Bundestags in Berlin aufgefallen, dass unter den Abgeordneten in den Debatten ein rauer Ton herrsche und Diskussionen oft durch Zwischenrufe anderer Parlamentarier unterbrochen werden. Ich wies darauf hin, dass die Diskussionen zwischen den Fraktionen oft hart geführt werden. Gleichzeitig herrsche aber unter Demokraten stets ein gewisser Respekt. Anders verhalte es sich, wenn das Podium des Bundestags genutzt werde, um Hetze oder Fake-News zu verbreiten.

Auf die Aktionen der Klimaaktivisten angesprochen erklärte ich, dass ich zwar durchaus die Anliegen der Aktivisten nachvollziehen könne, aber die eingesetzten Mittel weder zielführend noch angebracht seien. Dennoch stünden dem Staat bereits jetzt ausreichende Mittel zur Verfügung, um gegen die Gruppe Letzten Generation vorzugehen und Straftaten zu verhindern. Eine weitergehende Gesetzesverschärfung lehne ich daher ab.

Unter der Schülerschaft wurde auch die Lage der ukrainischen Geflüchteten diskutiert. So wies ein Schüler, der selbst vor einigen Jahren nach Deutschland geflohen war, darauf hin, dass er eine Ungleichbehandlung zwischen ukrainischen Flüchtlingen und Flüchtlingen aus anderen Nationen wahrnehme. Eine Einschätzung, die auch ich teilte. Ich wies darauf hin, dass sich in der aktuellen Flüchtlingswelle viele Menschen in Deutschland solidarisch zeigten, die dies vormals bei Flüchtlingen aus Afghanistan oder Afrika nicht getan hätten. So habe sich erwiesen, dass Ukrainer oft deutlich schneller eigenen Wohnraum vermittelt bekämen als andere. Dies sei zwar nicht gut, dennoch sei es wichtig, Flüchtlinge nicht gegeneinander auszuspielen. Es dürfe keine erste oder zweite Klasse von Flüchtlingen geben, weshalb es wichtig sei, auch anderen Flüchtlingen schnell zu integrieren und ihnen den Zugang zum Arbeitsmarkt zu erleichtern. Das Chancen-Aufenthaltsrecht sei hier ein guter erster Schritt.