Afghanistan-Einsatz wird im Bundestag aufgearbeitet - Türk-Nachbaur als Obfrau der SPD-Fraktion beteiligt

21.09.2022 Berlin/Villingen-Schwenningen

Nach der Eroberung der afghanischen Hauptstadt Kabul durch die Taliban 2021, endete der Bundeswehreinsatz nach 20 Jahren abrupt. Nun arbeiten wir im Bundestag das gesamte deutsche Engagement in dem Land auf und ziehen Lehren für die Zukunft. Hierfür konstituierte sich nun eine Enquete-Kommission, ein Gremium dem Mitglieder alle Fraktionen und unabhängige Sachverständige angehören. Auch ich bin Mitglied der Kommission und vertrete als Obfrau die SPD-Bundestagsfraktion.

„In den 20 Jahren konnten wir in Afghanistan vieles bewirken. In vielen Punkten sind wir aber hinter unseren Erwartungen zurückgefallen und konnten keine dauerhafte und friedliche Demokratie in dem Land etablieren. Wichtig ist daher, dass wir den Einsatz in Afghanistan ehrlich bewerten und parteiübergreifend Schlüsse für kommende Einsätze ziehen. Nur so können wir sicherstellen, dass wir uns verbessern“, stellte ich klar. Der ehemalige regierende Bürgermeister Berlins und Gesamt-Sprecher der Kommission, Michael Müller (SPD), betonte, dass dies der Unterschied zum ebenfalls eingesetzten Untersuchungsausschuss zu Afghanistan sei. Die Arbeit im Untersuchungsausschuss sei einerseits politischer, andererseits sei es keine Aufgabe des Ausschusses, Lehren für die Zukunft zu ziehen. Auch Peter Beyer, Obmann der CDU/CSU-Fraktion erklärte, dass im Rahmen der Enquete-Kommission überparteilicher Konsens wichtig sei.

Insgesamt setzt sich die Kommission aus zwölf Mitgliedern des Deutschen Bundestages und zwölf externen Sachverständigen zusammen. Abgeordnete und Sachverständige sind gleichberechtigte Mitglieder. Die Ergebnisse der gemeinsamen Arbeit sollen spätestens nach der Sommerpause 2024 vorliegen. Schahina Gambir ist Obfrau der Grünen. Christian Sauter vertritt die FDP. Obmann der AfD-Fraktion ist Jan Nolte. Für die Linke ist Andrej Hunko in der Kommission.

Sprecher der Enquete-Kommission, Michael Müller (SPD) und Obfrau der SPD-Fraktion Derya Türk-Nachbaur bei der Konstituierung. Foto: Fionn Grosse